AGB - Albrecht & Dill Cosmetics GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Sofern schriftlich nichts anderes vereinbart, gelten für Warenbestellungen ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Albrecht & Dill Cosmetics GmbH (nachstehend A&D Cosmetics), Brandstücken 16, 22549 Hamburg (Telefon: +49 (0)40 800 91-01, Fax: +49 (0)40 800 91-110, Mail: office@ad1950.de), in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen erkennt A&D Cosmetics nicht an. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn A&D Cosmetics in Kenntnis entgegenstehender oder hiervon abweichender Bedingungen die Lieferung an den/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in vorbehaltlos ausführen. Der/Die Käufer/-in bzw. Besteller/-in erkennt die allgemeinen Geschäftsbedingungen mit der Erteilung eines Auftrages an.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Angebote und Angaben zu Waren und Preisen seitens der A&D Cosmetics sind freibleibend und unverbindlich. Vielmehr gibt der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in durch den Bestellauftrag ein bindendes Kaufangebot ab, das noch der Annahme durch A&D Cosmetics bedarf. Erst mit der Annahme jener Bestellung entstehen der Kaufvertrag, der Anspruch auf Lieferung und die Verpflichtung zur Bezahlung der Ware. Zur Annahme des Kaufangebots ist A&D Cosmetics nicht verpflichtet.

(2) Die von der A&D Cosmetics zur Verfügung gestellten Abbildungen, Kalkulationen, Unterlagen und sonstige Informationen sind vertraulich zu behandeln. An jene behält sich die A&D Cosmetics die Eigentums- und Urheberrechte vor. Die Weitergabe an Dritte bedarf einer schriftlichen Zustimmung.

(3) Eine Garantie für die Beschaffenheit einer Sache, basierend auf Abbildungen, Fotografien, Maß- oder Gewichtsangaben und weiteres, werden nur übernommen, wenn das ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zugesagt worden ist.

§ 3 Lieferung, Mindestbestellwert und Gefahrübergang

(1) Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform, sonstige Abreden der unverzüglichen schriftlichen Bestätigung. Wird durch von A&D Cosmetics nicht zu vertretende Umstände eine Lieferung behindert, verzögert oder teilweise unmöglich, kann A&D Cosmetics vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten oder die Lieferung angemessen hinausschieben.

(2) Der Mindestbestellwert ohne Mehrwertsteuer für eine portofreie Belieferung muss über EUR 500,-- liegen. Bei einem Bestellwert über EUR 250,-- und bis zu EUR 500,-- werden EUR 5,-- Versandspesen berechnet. Bei einem Bestellwert bis zu EUR 250,-- werden EUR 10,-- Versandspesen berechnet. Für eine portofreie Belieferung in die Schweiz muss der Bestellwert mindestens 750,-- CHF betragen, liegt der Bestellwert darunter, werden CHF 40,-- Versandspesen berechnet. Alle Preise verstehen sich frei Haus des/der Käufers/-in bzw. Besteller/-in.

(3) Die Wahl der Versandart bleibt der A&D Cosmetics überlassen. Die Gefahr geht mit der Übergabe auf den/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in über. Der/Die Käufer/-in bzw. Besteller/-in ist verpflichtet, die Ware so lange ausreichend zu versichern, wie der Eigentumsvorbehalt der A&D Cosmetics gilt.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Fälligkeit und Verzug

(1) A&D Cosmetics behält sich vor, Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder –erhöhungen eintreten. Diese sind dem Besteller auf Verlangen nachzuweisen.

(2) Rechnungen inklusive Mehrwertsteuer sind entsprechend der vereinbarten Zahlungsbedingung zahlbar. Wurde keine spezifische Zahlungsbedingung zwischen der A&D Cosmetics und dem/der Käufer/-in bzw. Besteller/-in schriftlich vereinbart, so hat die Zahlung sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen. Änderungen und Ergänzungen der Zahlungsbedingungen bedürfen der Schriftform.

(3) Wird das Fälligkeitsdatum überschritten, kommt der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in ohne Mahnung in Verzug. Bei Überschreitung des Zahlungsziels von 30 Tagen ist A&D Cosmetics berechtigt, ab Fälligkeit Zinsen bei Kaufleuten in Höhe von mindestens             8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Hat A&D Cosmetics dem/der Käufer/-in bzw. Besteller/-in  mehrere Rechnungen mit verschiedener Fälligkeit erteilt, und überschreitet der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in hinsichtlich einer Rechnung das ihm/ihr oben genannte Zahlungsziel von 30 Tagen, so werden auch alle anderen Rechnungen, einschließlich etwa gestundeter, sofort fällig.

(4) Die Lieferpflicht ruht seitens der A&D Cosmetics, solange der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in mit einer Zahlung in Verzug ist. Das Gleiche gilt, sofern begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des/der Käufers/-in bzw. Bestellers/-in bestehen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Lieferungen erfolgen stets unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt so lange Eigentum von A&D Cosmetics, bis sämtliche Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vollständig beglichen sind. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherheit für etwaige Saldoforderungen.

(2) Der/Die Käufer/-in bzw. Besteller/-in ist berechtigt, die gelieferte Ware im Rahmen seines ordentlichen Geschäftsganges weiterzuveräußern. Die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung noch unter Eigentumsvorbehalt stehender Ware ist nicht gestattet. Wird von dritter Seite eine Pfändung versucht, ist darauf hinzuweisen, dass die Ware unter Eigentumsvorbehalt steht. A&D Cosmetics ist unverzüglich zu benachrichtigen.

(3) Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in bereits jetzt alle Forderungen mit sämtlichen Nebenrechten an A&D Cosmetics ab, die für ihn/sie durch die Weiterveräußerung entstehen. Dies gilt ohne Rücksicht darauf, ob der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Sachen veräußert. Erfolgt die Veräußerung zusammen mit Waren, welche nicht der A&D Cosmetics gehören, so gilt die Abtretung nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware.

(4) Der/Die Käufer/-in bzw. Besteller/-in ist ermächtigt, die Forderung aus dem Weiterverkauf einzuziehen unbeschadet der Einziehungsbefugnis seitens A&D Cosmetics. Solange der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in seinen/ihren Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt, wird A&D Cosmetics die Forderung nicht selbst geltend machen. Auf Verlangen seitens A&D Cosmetics hat der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in die Schuldner der abgetretenen Forderungen bekanntzugeben und ihnen die Abtretung anzuzeigen. Das Recht von A&D Cosmetics, die Abtretung den Drittschuldnern selbst mitzuteilen, wird hierdurch nicht berührt. Dem/der Käufer/-in bzw. Besteller/-in Besteller ist es untersagt, die Forderung gegen den Drittschuldner an Dritte abzutreten oder mit dem Drittschuldner ein Abtretungsverbot zu vereinbaren.

(5) Bei Zahlungseinstellung oder Zahlungsverzug trotz Ablaufs einer angemessenen Nachfrist oder Insolvenzantrag über das Vermögen des/der Käufers/-in bzw. Bestellers/-in hat dieser/diese jegliche Verfügung über die Ware, deren Verarbeitung usw. sowie den Einzug der abgetretenen  Forderungen sofort einzustellen. Vorbehaltsware ist sofort separat zu lagern und als A&D Cosmetics-Eigentum zu kennzeichnen. A&D Cosmetics hat das Recht, Vorbehaltsware heraus zu verlangen und wieder in Besitz zu nehmen, soweit dies zur Deckung des Forderungssaldos erforderlich erscheint. A&D Cosmetics-Beauftragte dürfen hierzu die Räume betreten, in denen die Ware lagert. Herausgabeansprüche gegen Dritte einschließlich zugehöriger Betretungsrechte für diesen Fall tritt der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in hiermit an A&D Cosmetics ab, die diese Abtretung annimmt.

(6) Der/Die Käufer/-in bzw. Besteller/-in ist verpflichtet, bei einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung der Sicherungsrechte der A&D Cosmetics durch Dritte unverzüglich und auf schnellstem Weg A&D Cosmetics zu benachrichtigen. Der/Die Käufer/-in bzw. Besteller/-in ist verpflichtet, alle zur Wahrung der Rechte der A&D Cosmetics notwendigen Unterlagen A&D Cosmetics zu übergeben und die durch eine notwendige Intervention entstehenden Kosten zu erstatten.

§ 6 Mängelrüge, Mängelansprüche, Verjährungsfrist

(1) Der/Die Käufer/-in bzw. Besteller/-in hat die empfangene Ware nach § 377 HGB unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen. Mängelrügen hat der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in unverzüglich nach Erhalt der Ware, spätestens aber innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt, schriftlich beim Transporteur vorzunehmen unter gleichzeitiger Benachrichtigung der A&D Cosmetics. Für versteckte Mängel gilt die gleiche Frist ab Entdeckung. Für nicht rechtzeitig angezeigte Mängel entfallen die Mängelansprüche. 

(2) A&D Cosmetics kann Mängelansprüche durch Nacherfüllung abwenden. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in den Kaufpreis mindern oder nach seiner/ihrer Wahl vom Vertrag zurücktreten. Aufrechnen darf der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen.

(3) Ware, die ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von A&D Cosmetics zurückgesandt wird, wird weder zurückgenommen noch vergütet. Wird Ware mit Zustimmung von A&D Cosmetics zurückgenommen, trägt der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in die Gefahr und die Versandkosten.

(4) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Sache.

§ 7 Werbemittel

(1) Der/Die Käufer/-in bzw. Besteller/-in ist verpflichtet, ihm/ihr zur Verfügung gestellte Werbemittel bestimmungsgemäß einzusetzen und Gratisproben unentgeltlich abzugeben.

 

 

§ 8 Haftungsbegrenzung

(1) Bei einer der A&D Cosmetics zurechenbaren Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die A&D Cosmetics nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von A&D Cosmetics beruhen, haftet die A&D Cosmetics nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für Schäden, die auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten infolge einfacher Fahrlässigkeit von A&D Cosmetics beruhen, ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Schadensersatzansprüche für sonstige Schäden bei der Verletzung von Nebenpflichten oder nicht wesentlichen Pflichten im Falle einfacher Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche verjähren, soweit gesetzlich zulässig, ein Jahr nach Lieferung der Ware.

(3) Die Haftungsausschlüsse oder Beschränkungen gelten nicht, sofern die A&D Cosmetics einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.

(4) Der Anspruch des/der Käufer/-in bzw. Besteller/-in auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Datenschutz (siehe Datenschutzhinweis für Kunden)

§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schlussbestimmung

(1) Es gilt ausschließlich anwendbares deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit A&D Cosmetics entstehenden Geschäftsbeziehungen sowie ausschließlicher Gerichtsstand ist Sitz der A&D Cosmetics GmbH, Hamburg, wenn der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn der/die Käufer/-in bzw. Besteller/-in keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem/der Käufer/-in bzw. Besteller/-in einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

(4) A&D Cosmetics behält sich vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Diese sind jederzeit in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung auf ad1950.de zum Download und zum Ausdrucken abrufbar.

(5) Ansprüche und Beanstandungen können unter der in § 1 genannten Adresse geltend gemacht werden.